Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der IEM – Industrial Equipment and Machinery GmbH
gesetzlich vertreten durch
Ahmad Saadati
(nachfolgend IEM GmbH genannt),
August-Horch-Str. 16, 55129 Mainz
(Stand August 2026)
1. Allgemeines
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle von uns ausgeführten Lieferungen und Leistungen sowie für von uns geschlossene Verträge, sofern sie wirksam in den jeweiligen Vertrag einbezogen wurden. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform. Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang und bleiben hiervon unberührt. Für künftige Verträge gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nur, wenn sie erneut wirksam einbezogen werden.
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft überwiegend zu Zwecken abschließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Preise und Zahlungen
Gegenüber Unternehmern verstehen sich die angegebenen Preise netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer sowie gegebenenfalls gesondert ausgewiesener Verpackungs-, Versicherungs-, Fracht- und Zollkosten. Gegenüber Verbrauchern werden die zu zahlenden Gesamtpreise einschließlich Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile angegeben; zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden gesondert ausgewiesen. Maßgeblich ist der bei Vertragsschluss vereinbarte und von uns bestätigte Preis. Nachträgliche Preisänderungen sind nur zulässig, soweit sie gesetzlich zulässig und wirksam vereinbart sind.
Der Abzug von Skonto bedarf einer besonderen Vereinbarung in Textform. Gegenüber Verbrauchern bleiben die gesetzlichen Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte unberührt. Gegenüber Unternehmern ist die Aufrechnung mit Gegenforderungen zulässig, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind; Zurückbehaltungsrechte aus demselben Vertragsverhältnis bleiben unberührt.
Vorauszahlung oder Nachnahme können vor Vertragsschluss vereinbart werden. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind Rechnungen unmittelbar nach Erhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug oder einer wesentlichen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse gelten die gesetzlichen Rechte. Noch nicht fällige Forderungen werden nur fällig gestellt, soweit dies gesetzlich zulässig oder gesondert vereinbart ist.
3. Lieferung, Lieferzeit
Bei einer von uns ausgeführten Lieferung erfolgt die Lieferung ab unserem Lager. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind und hierdurch keine zusätzlichen, vom Kunden zu tragenden Kosten entstehen. Gegenüber Unternehmern geht bei Versendung der Ware auf Verlangen des Kunden die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung mit Übergabe der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Vorschriften zum Gefahrübergang.
Bei Überschreitung eines vereinbarten Liefertermins gelten die gesetzlichen Rechte des Kunden. Soweit gesetzlich eine Fristsetzung erforderlich ist, genügt eine angemessene Frist. Zwingende Rechte von Verbrauchern, insbesondere in den gesetzlich vorgesehenen Fällen ohne zusätzliche Fristsetzung, bleiben unberührt.
Bei Ereignissen höherer Gewalt oder sonstigen von uns nicht zu vertretenden Umständen, die die Leistung vorübergehend verhindern, verlängern sich Lieferfristen angemessen um die Dauer der Verhinderung. Dauert die Verhinderung unangemessen lange an oder wird die Leistung unmöglich, gelten die gesetzlichen Rücktritts- und Leistungsbefreiungsrechte. Zwingende gesetzliche Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
Kommt der Kunde mit der Annahme einer von uns ordnungsgemäß angebotenen Lieferung oder Leistung in Verzug oder verletzt er sonstige erforderliche Mitwirkungspflichten, können wir nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften Ersatz des hierdurch entstandenen Schadens sowie etwaiger Mehraufwendungen, insbesondere zusätzlicher Lager-, Transport- und Bereitstellungskosten, verlangen. Ersparte Aufwendungen sind anzurechnen. Eine Schadenspauschale wird nicht erhoben. Die gesetzlichen Regelungen über den Gefahrübergang bei Annahmeverzug bleiben unberührt.
Soweit Montage oder Inbetriebnahme vereinbart ist, hat der Kunde die hierfür erforderlichen Voraussetzungen am Einsatzort rechtzeitig auf eigene Kosten bereitzustellen, insbesondere freien und sicheren Zugang sowie die vereinbarten Wasser-, Abwasser- und Stromanschlüsse. Vom Kunden zu vertretende Verzögerungen oder Mehraufwendungen wegen fehlender Voraussetzungen können nach tatsächlichem Aufwand berechnet werden.
4. Mängelgewährleistung
Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen für Mängelansprüche. Eine Verkürzung bei gebrauchten Waren erfolgt nur unter den gesetzlichen Voraussetzungen und, soweit erforderlich, ausdrücklich und gesondert. Besondere gesetzliche Hemmungen oder Verlängerungen von Verjährungsfristen, insbesondere im Zusammenhang mit Nacherfüllung oder Reparatur, bleiben unberührt.
Gegenüber Unternehmern verjähren Mängelansprüche bei Kaufverträgen grundsätzlich in einem Jahr ab Ablieferung und bei werkvertraglichen Leistungen grundsätzlich in einem Jahr ab Abnahme, soweit keine zwingenden längeren Fristen oder gesetzlich nicht abdingbaren Ansprüche entgegenstehen. Unberührt bleiben insbesondere Ansprüche wegen arglistig verschwiegener Mängel sowie zwingende gesetzliche Fristen für Bauwerke und für Sachen oder Leistungen, für die gesetzlich längere Fristen vorgeschrieben sind.
Verschleißteile sind von Mängelansprüchen ausgeschlossen, soweit der beanstandete Zustand ausschließlich auf natürlicher Abnutzung beruht. Gegenüber Verbrauchern besteht keine vertragliche Ausschlussfrist für Mängelanzeigen. Ist der Kunde Kaufmann, gelten die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten, insbesondere § 377 HGB.
Gegenüber Unternehmern sind wir nach unserer Wahl zur Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache berechtigt. Ist die von uns gewählte Art der Nacherfüllung im Einzelfall unzumutbar, kann der Kunde diese verweigern. Gegenüber Verbrauchern bleibt deren gesetzliches Wahlrecht unberührt. Der Kunde hat uns die zur Prüfung des Mangels und zur Nacherfüllung erforderliche Gelegenheit zu geben und die betroffene Ware zum Zweck der Nacherfüllung zur Verfügung zu stellen. Zwingende gesetzliche Rechte bleiben unberührt. Schlägt die Nacherfüllung fehl oder liegen die sonstigen gesetzlichen Voraussetzungen vor, stehen dem Kunden die gesetzlichen weiteren Mängelrechte zu.
Der Kunde hat einen für die jeweilige Anlage geeigneten Aufstellort sicherzustellen. Soweit nach unseren technischen Vorgaben erforderlich, muss insbesondere ein geeigneter Bodenablauf vorhanden sein. Erforderliche Schutzmaßnahmen gegen Wasserschäden, Frost, unzulässige Umgebungsbedingungen und Schädlingsbefall sind vom Kunden sicherzustellen. Für Mängel oder Schäden, die nachweislich auf ungeeignete oder von unseren Vorgaben abweichende Standortbedingungen zurückzuführen sind, haften wir nur nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften und Ziffer 6.
5. Fehlmengen und Falschlieferungen
Bei unvollständigen oder falschen Lieferungen sowie sonstigen Pflichtverletzungen gelten die gesetzlichen Rechte. Soweit gesetzlich eine Fristsetzung erforderlich ist, ist eine angemessene Frist zu setzen; zwingende Verbraucherrechte bleiben unberührt.
6. Schadensersatz und Haftung
Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach zwingenden gesetzlichen Haftungsvorschriften, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen. Gesetzlich nicht abdingbare Ansprüche und Verjährungsfristen bleiben unberührt.
7. Warenrückgabe
Warenrücknahmen außerhalb gesetzlicher Rechte des Kunden erfolgen ausschließlich freiwillig und nach vorheriger Vereinbarung mit uns. Gesetzliche Widerrufs-, Rücktritts-, Mängel- und sonstige zwingende Rechte, insbesondere von Verbrauchern, bleiben unberührt. Die Konditionen einer freiwilligen Rücknahme, einschließlich etwaiger Transport-, Prüf-, Aufarbeitungs- oder Wiedereinlagerungskosten, werden vor der Rückgabe vereinbart.
8. Eigentumsvorbehalt
Gegenüber Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem jeweiligen Vertrag vor. Die nachfolgenden Regelungen zum erweiterten und verlängerten Eigentumsvorbehalt gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern.
Gegenüber Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zum Ausgleich sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb berechtigt. Die aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen gegen seine Abnehmer tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber an uns ab. Werden unsere Waren zusammen mit anderen, uns nicht gehörenden Waren zu einem Gesamtpreis veräußert, erfolgt die Abtretung anteilig in Höhe des von uns in Rechnung gestellten Wertes unserer Ware.
Werden von uns gelieferte Waren mit anderen Waren verbunden, vermischt oder verarbeitet, erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes unserer Vorbehaltsware zum Wert der neuen einheitlichen Sache, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Der Kunde verwahrt die Vorbehaltsware beziehungsweise das Miteigentum unentgeltlich für uns. Solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, ist er bis zum Widerruf berechtigt, die abgetretenen Forderungen einzuziehen.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Nichtzahlung des fälligen Kaufpreises, können wir nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der Vorbehaltsware verlangen. Eine Abholung und ein Betreten von Geschäfts- oder Lagerräumen erfolgen nur mit Zustimmung des Kunden oder aufgrund einer sonstigen gesetzlichen Berechtigung. Der Kunde hat uns auf Verlangen die zur Einziehung abgetretener Forderungen erforderlichen Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen.
Übersteigt der realisierbare Wert der uns zustehenden Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 %, werden wir auf Verlangen des Kunden Sicherheiten nach unserer Wahl in entsprechendem Umfang freigeben.
9. Gebrauch und Nutzung der Umkehrosmoseanlagen
Umkehrosmose-Produktwasser ist für verschiedene Anwendungen geeignet. Die Eignung für einen bestimmten Verwendungszweck setzt voraus, dass die hierfür erforderliche Wasserqualität und die maßgeblichen Betriebsbedingungen bei der Auslegung der Anlage berücksichtigt wurden.
Für die Nutzung des Produktwassers als Trinkwasser ist der Betreiber dafür verantwortlich, die jeweils geltenden gesetzlichen und behördlichen Anforderungen einzuhalten. Hierzu können insbesondere chemische und mikrobiologische Untersuchungen sowie die Hinzuziehung geeigneter Fachstellen erforderlich sein.
Für Mängel oder Schäden, die nachweislich durch eine unsachgemäße, nicht bestimmungsgemäße Verwendung, ungeeignete Betriebsbedingungen oder nicht freigegebene Veränderungen der Anlage verursacht wurden, haften wir nur nach Maßgabe der Haftungsregelung in Ziffer 6 und der gesetzlichen Vorschriften. Gesetzliche Mängelrechte des Kunden bleiben unberührt. Etwaige Garantieansprüche richten sich ausschließlich nach den jeweiligen Garantiebedingungen.
10. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Erfüllungsort
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und uns gilt deutsches Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird, soweit dieses Recht nach den gesetzlichen Vorschriften anwendbar ist. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts (CISG) finden keine Anwendung.
Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – soweit gesetzlich zulässig – ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz unseres Unternehmens in Mainz. Wir bleiben berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtsstände. Erfüllungsort für unsere Lieferungen und Leistungen ist gegenüber Unternehmern, soweit nichts anderes vereinbart ist, unser Geschäftssitz.
11. Teilunwirksamkeit
Soweit Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.
Stand: August 2026
12. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Nach Maßgabe der folgenden Widerrufsbelehrung steht Ihnen nur dann ein Widerrufsrecht zu, wenn Sie Verbraucher sind. Nach § 13 BGB ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
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Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Telefon: 06131/963107, Fax: 06131/963109, E-Mail: info@iemgmbh.de ) Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurück zusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. – Ende der Widerrufsbelehrung – |
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An:
IEM Industrial Equipment and Machinery GmbH
August-Horch-Straße 16
55129 Mainz
Telefon: 06131 963 107
Telefax: 06131 963 109
E-Mail: info@iemgmbh.de
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
– Bestellt am (*) / erhalten am (*):
– Name des/der Verbraucher(s):
– Anschrift des / der Verbraucher(s):
– Unterschrift des / der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
– Datum:
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(*) Unzutreffendes streichen.
IEM – Industrial Equipment and Machinery GmbH
August-Horch-Str. 16
55129 Mainz
Tel: 06131 963 107
Fax: 06131 963 109
eMail: info@iemgmbh.de
Geschäftsführer: Ahmad Saadati
Eingetragen beim Handelsregister Mainz unter HRB 5764
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE811921857
